Turban CNC Zerspanungstechnik GmbH & Co.KG

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Unsere AGBs und Lieferbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: 01/2016

§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Soweit keine individuellen Absprachen oder Vereinbarungen getroffen wurden, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.

(2) Der Kunde ist Verbraucher (§ 13 BGB), soweit er ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist ein Unternehmer (§ 14 BGB) jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Vertrag kommt zustande mit:

Turban CNC-Zerspanungstechnik GmbH & Co. KG,

Geschäftsführer: Christian Turban, Thomas Turban

Am Hofgarten 1

92559 Winklarn

(2) Sämtliche Angebote stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Verkäufer ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten (invitatio ad offerendum). Sobald der Verkäufer die Bestellung des Kunden erhalten hat, wird dem Kunde zunächst eine Bestellbestätigung per E-Mail zugesandt. Die Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang der Bestellung des Kunden wird der Verkäufer diese kurzfristig prüfen und dem Kunden innerhalb von 1-3 Werktagen in einer Auftragsbestätigung mitteilen, ob er die Bestellung annimmt.

Der Bestellvorgang gestaltet sich dabei wie folgt:

(3) Der Kunde wählt aus dem Sortiment des Verkäufers ein Produkt aus. Danach sind Liefer-und Rechnungsadresse des Käufers einzutragen. Über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf des jeweiligen Produkts ab. Der Antrag kann nur übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Verkäufer zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.

(4) Auslandskosten geben abweichend von Abs. 3 beim Abschicken des Bestellformulars kein verbindliches Angebot ab. Die Versandkosten sind gesondert zu prüfen und werden dem Käufer dann per E-Mail mitgeteilt. Danach kann dieser entscheiden, ob ein Vertrag mit dem Verkäufer zustande kommt.

§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden in der Auftragsbestätigung genannten Waren zu den auf der Internetseite genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten.

(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte unter Umständen nur ungenau wieder; insbesondere Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Verkäufer gelieferten Produkte dar.

(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unter Nennung einer ungefähren Lieferzeit mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Bei einer Lieferungsverzögerung steht es dem Käufer frei, unter den in § 323 BGB genannten Voraussetzungen zurückzutreten.

§ 4 Lieferung

(1) Die Lieferzeit ist abhängig von Vorratsbeständen und wird dem Käufer in der Auftragsbestätigung mitgeteilt.

(2) Die Versandkosten erstrecken sich innerhalb Deutschlands auf 15 (Präzipress) bzw. 18 € (Heavy Präzipress). Abweichende Lieferkosten (Auslandsversand) werden dem Käufer per E-Mail mitgeteilt.

§ 5 Zahlung

Die Zahlung erfolgt per Rechnung oder Überweisung

§ 6 Sachmängelgewährleistung

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.

(2) Es besteht eine Garantie von 2 Jahren auf alle angebotenen Produkte.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

§ 8 Haftung

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

§ 9 Widerruf

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie die Bestellung erhalten haben oder an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Senden Sie uns zu diesem Zwecke mittels einer eindeutigen Erklärungen Ihren Entschluss mittels Brief, Telefax, E-Mail oder Telefon. Ein entsprechendes Widerrufsformular finden Sie in Anlage 2 EGBGB. Die Verwendung ist allerdings nicht zwingen.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Die Vertragssprache ist deutsch.

(2) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.

(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.